Beweislast im Zivilprozessrecht

Beweislast in der Zivilprozessordnung (ZPO) bedeutet zunächst den allgemeinen Grundsatz des Zivilprozessrechts, wonach jede Partei die für sie in rechtlicher Hinsicht günstigen Tatsachen  zu beweisen hat. Das hierfür erforderliche Beweismaß bestimmt sich nach den § 286, 287 ZPO. Diese in rechtlicher Hinsicht für die Partei günstigen Tatsachen sind für den Kläger alle Tatsachen, die die Tatbestandsmerkmale der Anspruchsgrundlage ausfüllen, auf die der Kläger seinen Anspruch stützt.

 

Kläger des Arzthaftungsprozesses ist der Patient; Beklagter der Arzt und/ oder die Klinik bzw. allgemeiner, die „Behandlerseite“. Parallel dazu sind für den Beklagten alle Tatbestandsvoraussetzungen der sog. Einreden und Einwendungen gegen die Anspruchsgrundlage des Klägers für den/ die  Beklagten günstig, und sonach von der Beklagtenseite zu beweisen.