Einwilligung des Patienten – Wirksamkeitsvoraussetzungen

Voraussetzungen der wirksamen Einwilligung des Patienten ist zunächst die Einwilligungsfähigkeit des Patienten bzw. Vorliegen der Voraussetzungen einer hypothetischen Einwilligung. Ferner erfordert eine rechtlich wirksame Einwilligungserklärung, dass sie dem freien Willen des Patienten entstammt.

 

Dies bedeutet, dass die Einwilligungserklärung dem Patienten weder im Wege der Drohung abgenötigt wurde, noch auf Täuschung, etwa über die tatsächlichen Risiken oder der medizinischen Indikation des Eingriffs beruht. Ferner muss die Einwilligung zeitlich grundsätzlich vor dem medizinischen Eingriff ausdrücklich oder konkludent abgegeben werden. Dies kann auch in Gestalt einer antizipierten Einwilligung,  insbesondere einer Patientenverfügung erfolgen.

 

Indes kann der Patient seine einmal abgegebene Einwilligung, auch wenn sie im Weg einer Patientenverfügung abgegeben wurde, bis zum Beginn des Eingriffs frei widerrufen.

 

Ausnahmsweise kann die Einwilligung auch nach dem Eingriff nachgeholt werden.